AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 20. Mai 2016

Citymami betreibt folgendes Onlineportal: www.citymami.ch
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Inanspruchnahme der Online-Inserate auf der genannten Webseite.

1. Allgemeines

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachstehend «AGB») regeln das Vertragsverhältnis von Verträgen zwischen Citymami by von Rechenberg Fürst (nachstehend «Citymami») und Kunden (nachstehend «Partner») oder deren Beauftragten im Bereich der Online-Inserate, welche der Partner über die oben erwähnte Webseite von Citymami (nachstehend «Citymami Webseite») buchen kann.

2. Inkrafttreten, Widerrufsrecht, Rücktritt

2.1 Sobald der Partner den Bezug von Dienstleistungen über das Internet bestätigt hat, treten diese AGB in Kraft.

2.2 Im Fall einer vertragswidrigen, widerrechtlichen oder sittenwidrigen Benützung der Dienstleistungen durch den Partner oder im Fall, dass der Partner wegen mangelnder Qualität der an Citymami übermittelten Daten, wie beispielsweise Insertionsdaten, Anlass zu Beanstandungen gegeben hat, kann Citymami ohne Entschädigungsfolgen sofort vom Vertrag zurücktreten und die Leistungserbringung ohne vorgängige Mitteilung an den Partner und ohne Entschädigungsfolgen einstellen.

2.3 Die Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch dann nicht, wenn Citymami deren Anwendung nicht ausdrücklich widersprochen hat.

3. Die Preise und die Zahlungsbedingungen

3.1 Falls nicht ausdrücklich anders vereinbart, gelten für die Berechnung der Preise die jeweils auf der Preisliste bereitgestellt werden von Citymami. Preisinformationen sind jederzeit bei den Gründerinnen von Citymami unter (EMail:[X__b3V\gl`T`\!V[) unverbindlich abrufbar.

3.2 Citymami behält sich vor, die Preise der Markt- und/oder Preisentwicklung anzupassen. Die Preise verstehen sich, falls nicht ausdrücklich anders vereinbart, in Schweizer Franken exklusive Mehrwertsteuer.

3.3 Die Zahlungsfrist beträgt 30 Tage ab dem Zeitpunkt der Rechnungsstellung. 

4. Immaterialgüterrechte

4.1 Sämtliche Urheberrechte und Marken sowie Know-how an den Anwendungen von Citymami stehen ausschliesslich Citymami und den involvierten Drittparteien zu.

4.2 Soweit die vertragsgemässe Nutzung der Anwendung von Citymami durch den Partner Nutzungsrechte an Urheberrechten, Marken und/oder Know-how von Citymami voraussetzt, werden diese dem Partner nicht-exklusiv, unübertragbar und im benötigten Umfang für die Dauer der entsprechenden Vereinbarung durch Citymami erteilt.

4.3 Vereinbart der Partner mit Citymami die Nutzung einer Anwendung eines Dritten (vgl. Ziffer 13), so gilt dieser Abschnitt analog auch für eine solche Anwendung. Die dem Partner eingeräumten Nutzungsrechte an Anwendungen von Citymami und Anwendungen Dritter (vgl. Ziffer 13) sind persönlich und nicht übertragbar.

4.4 Sämtliche im Auftrag des Partners durch Citymami erstellten Objektunterlagen, Fotos und Templates sind Eigentum des Partners. Citymami hat aber das Recht die genannten Objektunterlagen (mit Hinweis auf Copyright) zu Referenzwecken zu verwenden.

5. Bewirtschaftung und Weiterentwicklung der Anwendungen

5.1 Der Betrieb sowie die Bewirtschaftung der Online-Plattform von Citymami erfolgen durch Citymami selber und/oder den von Citymami beauftragten Drittparteien.

5.2 Citymami ist bestrebt, den Betrieb der Online-Plattform von Citymami möglichst störungsfrei anzubieten und Unterbrechungen für die Behebung von Störungen, Wartungsarbeiten, Einführungen neuer Technologien und dergleichen kurz zu halten. Citymami übernimmt keine Gewähr für das jederzeitige störungsfreie Funktionieren der Dienstleistungen.

5.3 Die technische Weiterentwicklung liegt allein im Ermessen von Citymami. Die Anwendungen Dritter (vgl. Ziffer 13) werden durch die entsprechenden Dritten betrieben und bewirtschaftet. Die technische Weiterentwicklung liegt in deren Ermessen.

6. Weitere Rechten und Pflichten von Citymami

6.1 Citymami hat das Recht, die Inhalte und den Auftritt ihrer Citymami Webseite jederzeit zu ändern.

6.2 Citymami hat das Recht, Inserate des Kunden ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

6.3 Wird Citymami von einem Dritten die rechtswidrige Nutzung ihrer Leistungen durch den Kunden angezeigt oder stellt Citymami eine rechts- oder vertragswidrige Nutzung ihrer Leistungen durch den Kunden fest, so kann Citymami nach ihrem Ermessen den Kunden zur rechts- und vertragsmässigen Nutzung auffordern, ihre Leistungen aussetzen und/oder den Vertrag mit dem Kunden fristlos auflösen. In einem solchen Fall hat der Kunde keinerlei Anspruch auf Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen oder Schadenersatz. Die weiteren Ansprüche von Citymami, insbesondere auf Schadenersatz, bleiben jedoch gewahrt.

7. Datenschutz / Publikationsnetzwerk

7.1 Citymami verpflichtet sich zur Einhaltung der geltenden Datenschutzbestimmungen. Mit Bezug auf den Datenschutz, die Grundsätze der Datenbearbeitung und die Datensicherheit wird auf die Datenschutzerklärung verwiesen.

7.2 Der Partner erlaubt Citymami, Daten gemäss Vereinbarung, wie beispielsweise Online- Insertionsdaten und Printinseratedaten, inklusive den dazugehörenden Elementen, wie Texte, Graphiken, Bilder, Links etc., auf der Online-Plattform von Citymami sowie in weitere eigene Online- und Offline-Dienste sowie solche, von Citymami Beauftragte Dritter zu integrieren.

7.3 Ebenso kann Citymami die Insertionsdaten für weitere eigene Zwecke und solche Dritter, wie beispielsweise die Erstellung von Statistiken, nutzen oder veröffentlichen und zu diesem Zweck speichern und bearbeiten. Der Partner stimmt der direkten und/ oder indirekten Übergabe der für die Nutzung der Applikationen Dritter (vgl. Ziff. 13) notwendigen Daten von der Anwendung von Citymami in die Anwendungen Dritter sowie der Speicherung solcher Daten in deren Datenbanken ausdrücklich zu. Der Partner stimmt der Nutzung der Daten durch den Dritten ausdrücklich zu.

7.4 Citymami kann die Vertraulichkeit, Unverfälschbarkeit und Authentizität der online publizierten Daten des Partners nicht umfassend zusichern. Der Partner nimmt insbesondere zur Kenntnis, dass Personendaten auch in Staaten abrufbar sind, die keine mit der Schweiz vergleichbaren Datenschutzbestimmungen kennen.

8. Rechte und Pflichten des Partners

8.1 Der Partner trägt die von ihm zur Veröffentlichung durch Citymami gegebenen Inhalte die alleinige Verantwortung.

8.2 Der Partner verpflichtet sich, seine Inhalte, Produkte und sonstige Informationen auf ihre Rechtmässigkeit hin zu prüfen.

8.3 Der Partner hat kein Recht auf die Exklusivität seiner Branche.

8.4 Citymami ist berechtigt, unsittliche oder rechtswidrige Inhalte des Kunden (wie insbesondere Gewaltdarstellungen, pornografische, rassistische Inhalte; Aufrufe zur Gewalt oder zu Straftaten; Spiele und Wetten, die gegen das Lotteriegesetz verstossen; unverlangte Werbesendungen (Spamming); Inhalte, die Rechte Dritter verletzen, wie insbesondere Urheber-, Marken-, Design-, Patent- oder Persönlichkeitsrechte; Inhalte, die gegen das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb oder massgebende Werbeschriften wie z.B. für Tabak-, Alkohol-, Heilmittel-, Lebensmittelwerbung etc. verstossen) nach eigenem Ermessen jederzeit und ohne Rücksprache mit dem Kunden von der Citymami Webseite zu entfernen. Dem Kunden entstehen daraus keinerlei Ansprüche gegenüber Citymami.

8.5 Der Partner verpflichtet sich, die Anwendungen von Citymami und von Dritten (vgl. Ziffer 13) gesetzes- und vertragsgemäss zu nutzen. Der Partner sichert insbesondere zu, dass:

  • er sämtliche an Citymami oder Dritte übermittelten Daten in der von Citymami vorgegebenen Form und Qualität liefert, gemäss den Insertionsbestimmungen der entsprechenden Anwendungen;
  • er an sämtlichen von ihm direkt oder indirekt über Dritte Citymami oder Dritten zur Verfügung gestellten Daten wie beispielsweise Grafiken, Fotos, Videos, Bilder, Texten und/oder Links berechtigt ist und im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen mit Citymami verwenden darf;
  • die an Citymami oder Dritte übermittelten Daten vollständig und wahr sind sowie von ihm ständig aktuell gehalten werden;
  • er die jeweiligen Nutzungsbestimmungen akzeptiert.

8.6 Citymami behält sich vor, die vom Partner übermittelten Daten aus technischen Gründen zu verändern oder gänzlich nicht zu verarbeiten.

8.7 Der Partner hat keinen Anspruch darauf, dass Dritte die von ihm zur Verfügung gestellten Daten zum Zwecke der Veröffentlichung auf deren Plattformen aus der Anwendung von Citymami beziehen können. Selbst wenn der Partner dem Dritten eine Zustimmung zu einem solchen Datenbezug erteilt, ist Citymami nicht verpflichtet, den Datenbezug zuzulassen.

8.8 Wird Citymami im Zusammenhang mit einer Vereinbarung mit dem Partner oder im Zusammenhang mit den vom Partner zur Verfügung gestellten Daten und/oder Werbung von einem Dritten belangt, so ist der Partner verpflichtet, auf erste Aufforderung von Citymami hin dieser für die Abwendung der geltend gemachten Ansprüche sämtliche Citymami nützlich erscheinenden Dokumente und Informationen zur Verfügung zu stellen.